Links zur Vorratsdatenspeicherung

Fri, 05 Mar 2010

Tags: Vorratsdatenspeicherung, Bundesverfassungsgericht, Sauerland-Gruppe

Nach langer Abwesenheit möchte ich heute mal wieder ein paar Links weiterempfehlen:

Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Vorratsdatenspeicherung am Dienstag, gibt es eine sehr gute Berichterstattung durch das ZDF. Die Spezialsendung zur Urteilsverkündung gibt seltene aber interessante Einblicke in diesen wichtigen Bestandteil unserer Demokratie :)

Die Talksendung mit Bosbach, Padeluun und Peter Schaar zeigt mal wieder schön, wie viele Daten anfallen und wie verschieden die Bewertungen dieses Faktes ausfällt. Leider schweifen beide Seiten immer wieder von der eigentlichen Vorratsdatenspeicherung ab und schaffen es (wie so oft) nicht über einzelnen genannten Argumente im Detail zu sprechen. So zum Beispiel die extrem hohe Zahl der Fälle, in denen auf die Daten zugegriffen wurde — Aus meiner Sicht bestätigt sie einmal mehr die Kritik der Sachverständigen.

Im Zusammenhang mit dem genannten Prozess um die Sauerland-Gruppe möchte ich nochmal auf das hörenswerte Feature des DLF dazu erinnern…

PS: Eine Einschätzung über das Urteil, die mir sehr gut gefällt, gibt es vom FIfF.

PPS: Ich freue mich bald wieder häufiger mit euch über solche Themen diskutieren zu können :)